Die Coronapandemie hat in fast allen Bereichen des wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Lebens erhebliche Auswirkungen – dies betrifft auch die Gemeindefinanzen.
Aus diesem Grund hat die Tiroler Landesregierung ein 70 Millionen Euro schweres Hilfspaket geschnürt, um die finanziellen Auswirkungen der Coronakrise auf Tirols Gemeinden abzufedern.
„Es ist mit deutlichen Rückgängen bei der Kommunalsteuer, den Abgabenertragsanteilen, aber auch bei den Gemeindegebühren zu rechnen“, informiert Gemeindereferent LR Johannes Tratter. Diese Entwicklung hat jedoch nicht nur Auswirkungen auf die Gemeinden selbst, sondern auch auf das direkte wirtschaftliche Umfeld: Sind doch die Gemeinden vielfach ein Konjunkturmotor für die heimische Wirtschaft.
Zweiteiliges Maßnahmenpaket
Daher werden vonseiten des Landes 40 Millionen Euro für Investitionen und Bauvorhaben in den Gemeinden zur Verfügung gestellt. Diese Gelder sollen ausschließlich der Verbesserung der Gemeinde-Infrastruktur und der Belebung der heimischen Wirtschaft zugutekommen. Zudem werden weitere 30 Millionen als Kompensation des Rückganges bei den Abgabenertragsanteilen als Finanzzuweisung ausbezahlt.
Zeitgerechte Umsetzung von Infrastrukturvorhaben
Zahlreiche Infrastruktureinrichtungen wie Straßen und Wege, die Wasser- und Abwasserversorgung oder Schutzmaßnahmen gegen Naturgefahren. liegen im direkten Wirkungsund Verantwortungsbereich der Gemeinden. Diese werden größtenteils mit Unterstützung der Bedarfszuweisungen aus dem Gemeindesausgleichsfonds realisiert und erhalten. Die geplanten Vorhaben sollen zeitgerecht umgesetzt werden, um die Lebensqualität für die Tiroler Bevölkerung sicherzustellen und verbessern.
Factbox
Der Bund hebt unter anderem Umsatz-, Lohn- und Körperschaftssteuern ein. Ein Anteil davon überweist er an die Länder, welche diesen wiederum an die Gemeinden weiterverteilen. Diese Abgaben sind die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinden. Da aufgrund der Coronakrise der Bund weniger Steuern einheben kann, verringert sich auch der Anteil der Abgaben an die Gemeinden. Ausgehend von den 2019 an die Gemeinden verteilten Abgaben bedeutet dies folgenden Rückgang bei den Gemeindefinanzen: Bei zehn Prozent weniger Abgaben einen Rückgang von 76 Millionen Euro. Zudem würde sich der Einnahmeentfall bei der Kommunalsteuer, die von Unternehmen direkt an die Gemeinden gezahlt werden, folgendermaßen auswirken: Bei zehn Prozent weniger Einnahmen würde dies einen Rückgang der Gemeindefinanzen von 28 Millionen Euro bedeuten.
