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12. Dezember 2019

Land als starker Partner der Gemeinden

von Maximilian Brandhuber
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Das Land Tirol fördert die Tiroler Gemeinden in den kommenden fünf Jahren mit insgesamt 206 Millionen Euro, damit kommunale Infrastrukturmaßnahmen umgesetzt werden können.

Die Umsetzung von Maßnahmen im Straßenbau oder im Bereich der Kindergarteninfrastruktur, der Umbau einer Feuerwehrgarage oder die Erweiterung des örtlichen Recyclinghofes: Verschiedenste Vorhaben müssen die Gemeinden und Gemeindeverbände aus eigenen Mitteln finanzieren. Die Umsetzung dieser Vorhaben ist ein wesentlicher Eckpfeiler, um die Lebensqualität in den Tiroler Gemeinden zu erhalten, weiß auch Gemeindelandesrat Johannes Tratter: „Die kommunalen Aufgaben der Gemeinden sind breit gefächert. Es gibt viele ambitionierte Vorhaben, für die entsprechende finanzielle Mittel benötigt werden. Mit Unterstützung des Landes werden wesentliche Infrastrukturvorhaben, von denen die Tirolerinnen und Tiroler maßgeblich profitieren, realisierbar. Damit stärken wir nicht nur einzelne Gemeinden, sondern den Standort Tirol als Ganzes.“

Finanzpaket für Daseinsvorsorge und Straßennetz


Mit dem derzeit in Begutachtung stehenden Finanzzuweisungsgesetz wird ein weiteres Finanzpaket für die Gemeinden geschnürt. Dieses bringt insbesondere in den Bereichen Mindestsicherung, Grundversorgung, Behindertenhilfe, Kinder- und Jugendhilfe, Kinderbetreuung, Mietzuschüsse sowie im öffentlichen Nahverkehr eine finanzielle Entlastung in der Höhe von 20 Millionen Euro.

Insgesamt 206 Millionen Euro

Zusätzlich zu den vom Tiroler Landtag beschlossenen finanziellen Mitteln für Gemeindestraßen und das ländliche Wegenetz von insgesamt 50 Millionen Euro für die nächsten fünf Jahre unterstützt das Land die Gemeinden bei der Erhaltung und Sanierung des Straßen- und Wegenetzes. Gleichzeitig stehen von 2021–2024 weitere 56 Millionen an Fördermitteln für Gemeindestraßen aus dem Gemeindeausgleichfonds zur Verfügung. „Vonseiten des Landes ist es uns stets ein besonderes Anliegen, die Gemeinden in ihrem vielfältigen Aufgabenbereich finanziell zu stärken. Dafür werden in den kommenden fünf Jahren mit der Finanzzuweisung des Landes, den Mitteln für Gemeindestraßen und das ländliche Wegenetz, der Ausgleichszahlung aus der Abschaffung des Pflegeregresses sowie den Bedarfszuweisungen aus dem Gemeindeausgleichsfonds insgesamt 206 Millionen Euro zur Verfügung gestellt“, so LR Tratter.

46 Gemeinden ausgezeichnet

„Vorzeigegemeinden vor den Vorhang“ hieß es am 13. November 2019 wieder bei der zehnten Ausgabe der Auszeichnungsveranstaltung „Tiroler Mobilitätssterne“. Insgesamt wurden dabei 46 Gemeinden für außerordentliche Leistungen in der kommunalen Verkehrspolitik gewürdigt. LR Tratter ist vom eingeschlagenen Weg überzeugt: „Ziel ist es, bis zum Jahr 2050 – also innerhalb einer Generation – das Energiesystem auf heimische, erneuerbare Energieträger umzustellen. Auch die Verkehrsplanung und -entwicklung spielt dabei eine wesentliche Rolle. Das Land Tirol und unsere Tiroler Gemeinden gehen hier als gutes Beispiel voran. Die Mobilitätsauszeichnung ist ein Ansporn, um den eingeschlagenen Weg weiterzugehen.“

Vielfältige Ideen

Besonders in Sachen Carsharing und E-Mobilität ist ein Aufwind zu spüren: E-Antriebe gewinnen in Gemeindefuhrparks mehr und mehr an Bedeutung, Carsharing-Modelle kommen bereits in 27 Tiroler Gemeinden zum Einsatz. Überdies konnten die Gemeinden in diesem Jahr auch mit so manchem Novum aufwarten. Mit der ersten Begegnungszone auf einer Landesstraße geht etwa Prutz als Pioniergemeinde und Drei-Sterne- Preisträgerin voran. Sinn für Innovation bewies auch Serfaus, wo in der Generalsanierung der Dorf-U-Bahn neben technischer Optimierung unter anderem die Barrierefreiheit besonders forciert wurde. Zudem werden in vielen Tälern Projekte zur Erarbeitung größer angelegter Mobilitätslösungen umgesetzt – wie beispielsweise dem Stubaital und dem Ötztal.
 

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