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19. Oktober 2020

Dreier-Landtag und EVTZ – gemeinsam für eine grenzenlose Europaregion

Beim Dreier-Landtag 2019 in Meran bekannten sich die drei LandtagspräsidentInnen zur Modernisierung des gemeinsamen Lädnerparlaments. Dieses Bild entstand vor der Coronakrise.
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Beim Dreier-Landtag 2019 in Meran bekannten sich die drei LandtagspräsidentInnen zur Modernisierung des gemeinsamen Lädnerparlaments. Dieses Bild entstand vor der Coronakrise.
Landtagspräsidentin Sonja Ledl- Rossmann ist aktuell Vorsitzende des Dreier-Landtages, sozusagen des parlamentarischen Pendants zum EVTZ, dem Europäischen Verbund für territoriale Zusammenarbeit. Was diese beiden Institutionen verbindet und wo sie noch Optimierungsbedarf sieht, darüber hat sie mit der Tiroler Landeszeitung gesprochen.

Frau Präsidentin, worin liegt für Sie die Stärke des EVTZ und des Dreier- Landtags?

Beide Institutionen sorgen dafür, dass die Grenze am Brenner immer weniger spürbar ist. Indem die historisch verbundenen Länder gemeinsame Ideen und Projekte verfolgen, rücken sie näher zusammen. Dreier- Landtag und EVTZ machen vor, wie Integration in Europa funktionieren kann.

Wie schaut das Zusammenspiel dieser zwei Institutionen aus?

Als Dreier- Landtag fassen wir Beschlüsse – vom gemeinsamen Naturgefahrenmanagement bis hin zu grenzüberschreitenden Forschungsschwerpunkten – und beauftragen die Landesregierungen bzw. den EVTZ als Schnittstelle und Plattform mit deren Umsetzung. Durch regelmäßige Berichte erfahren wir, welche Beschlüsse aktuell umgesetzt werden bzw. wie weit man dabei ist.

Welche Pläne gibt es für die nahe Zukunft?

Der Dreier-Landtag feiert kommendes Jahr sein 30. Jubiläum. In diesen drei Jahrzehnten wurde viel vorangebracht, Strukturreformen blieben dabei aber oft auf der Strecke. Aus diesem Grund haben meine Kollegen Josef Noggler (Südtirol), Walter Kaswalder (Trentino) und ich beschlossen, unser Länderparlament künftig effizienter und ergebnisorientierter zu organisieren. Im vergangenen Jahr ist uns das durch eine gestraffte Tagesordnung und das Verfassen gemeinsamer Leitanträge bereits gelungen – ein erster Schritt. Zugleich wollen wir aber auch die Zusammenarbeit mit dem EVTZ verstärken und Abläufe optimieren. Eine Anfang Oktober installierte Arbeitsgruppe zur Zukunft der Euregio kann hier neue Wege aufzeigen. Wir als Landtage freuen uns auf die Einbindung in diesen Reformprozess.

Wird mit einem aufgewerteten, reformierten EVTZ der Dreier-Landtag künftig obsolet?

Man darf hier nicht Äpfel mit Birnen verwechseln. Der Dreier- Landtag bildet für unsere gemeinsame Region die Legislative, tonangebend im EVTZ sind die drei Landeshauptleute – sprich die Exekutive. Im Sinne der Gewaltenteilung kann die eine nicht in der anderen aufgehen. Nur im Dreier-Landtag sind alle vom Volk gewählten Abgeordneten vertreten, in keinem anderen Gremium wird die politische Vielfalt unserer drei Länder so gut abgebildet wie im gemeinsamen Plenum. Deshalb kann ich Kommentaren, die in Richtung Abschaffung des Dreier-Landtages gehen, nur eine klare Absage erteilen. Vielmehr müssen wir – wie schon zuvor betont – die beiden Institutionen künftig noch näher zueinander bringen, um unsere Europaregion gemeinsam noch grenzenloser gestalten zu können.
 

Zahlen & Fakten

• Seit 1991 tagen die drei Landesparlamente von Tirol, Südtirol und Trentino in der Regel alle zwei Jahre.
• 106 Abgeordnete aus 30 politischen Fraktionen repräsentieren dabei rund 1,8 Millionen Euregio-BürgerInnen.
• Insgesamt 234 Anträge wurden in den 13 Sitzungen des Dreier-Landtages debattiert und beschlossen, die Quote der (gänzlich, modifiziert bzw. teilweise) umgesetzten Anträge liegt (bis 2016) bei über 90 Prozent.
• Der Jubiläums-Dreier-Landtag wird im Oktober 2021 im Tiroler Alpbachtal stattfinden.


 

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