01. September 2022

Die Wahl ist vorbei. Wie geht es weiter?

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Am Sonntag, den 25. September 2022, wird in Tirol der Landtag gewählt. Doch was passiert eigentlich danach?

Nach Schließen der Wahllokale beginnt die Stimmenauszählung und die Spannung in ganz Tirol steigt. Die Ergebnisse der einzelnen Gemeinden werden zunächst den Kreiswahlbehörden gemeldet, diese melden sie wiederum der Landeswahlbehörde weiter.
Am Wahltag werden die Wahlergebnisse der einzelnen Gemeinden nach Einlangen laufend eingepflegt und sind dann unter wahlen.tirol.gv.at abrufbar. Kurz nach 17 Uhr präsentieren die Medien erste Hochrechnungen der Landtagswahl. Diese basieren auf den Ergebnissen aus den bereits ausgezählten Gemeinden. Je mehr ausgezählte Stimmen in die Hochrechnungen einfließen, desto genauer wird diese. Im Laufe des Wahlabends kann schließlich ein vorläufiges Wahlergebnis verkündet werden. Das amtliche und damit offizielle Endergebnis und somit auch die genaue Mandatsverteilung werden im Laufe der folgenden Wochen kundgemacht.

Wer kommt in den Landtag?
Um als Partei in den Landtag einziehen zu können, wird zumindest ein Mandat – also ein Sitz im Landtag – benötigt. Ob und wie viele der insgesamt 36 Mandate eine Partei bekommt, wird anhand des Wahlergebnisses errechnet. Um ein Mandat zu bekommen, ist eine gewisse Mindestanzahl an Stimmen notwendig. Grundsätzlich gilt: je mehr Stimmen eine Partei erhält, desto mehr Mandate werden ihr zugeteilt. Diese setzen sich aus Grundmandaten, die in den jeweiligen Wahlkreisen vergeben werden sowie Mandaten der Landesliste zusammen. Im ersten Schritt werden die Grundmandate in den einzelnen Wahlkreisen zugeteilt, im nächsten Schritt werden – abhängig von der Anzahl der in den Wahlkreisen übrig gebliebenen Stimmen – die restlichen Mandate an Personen von den jeweiligen Landeswahlvorschlägen verteilt.

Wer wird Tirol in Zukunft regieren?
Grundsätzlich ist jede im Landtag vertretene Wählergruppe berechtigt, einen Vorschlag für die Wahl der neuen Landesregierung einzubringen. Hierzu ist allerdings die Zustimmung von mehr als der Hälfte der neuen Abgeordneten notwendig. Meist ist es daher die am stärksten im Landtag vertretene Partei, die einen Vorschlag für die neue Regierung einbringt. Damit eine Partei alleine regieren könnte, müsste sie von mindestens 19 der 36 MandatarInnen im Landtag unterstützt werden.

Koalitionsverhandlungen
Sollte eine Partei nicht genügend Stimmen bekommen, um alleine regieren zu können, muss diese sich einen oder mehrere Partner suchen. Um herauszufinden, welche Parteien in den kommenden Jahren zusammenarbeiten möchten bzw. können, werden Koalitionsverhandlungen geführt. Dabei werden politische Ziele für die nächste Legislaturperiode diskutiert und es wird besprochen, ob sich diese decken oder Kompromisse gefunden werden können. Einigen sich Parteien auf ein gemeinsames Regierungsprogramm, schließen sie eine Koalition. Das Regierungsprogramm wird anschließend im Koalitionsvertrag verankert.

Opposition
Jene Parteien, welche den Einzug in den Landtag geschafft haben, aber nicht Teil der Regierungskoalition sind, bilden die Opposition. Die Opposition ist ebenfalls ein wichtiger Grundpfeiler einer Demokratie. Sie kontrolliert die Arbeit der Regierung und bringt Anträge ein, um sich auch für Themen einzusetzen, die nicht im Regierungsprogramm verankert sind.

Die neue Regierung
Bei der Landtagswahl werden – wie der Name schon sagt – nur die Mitglieder des Landtags und nicht die Regierung direkt gewählt. Jede im Landtag vertretene Wählergruppe ist berechtigt, einen Vorschlag für die neue Regierung zu machen. Im Regelfall ist dies die stärkste Wählergruppe der Regierungskoalition, die einen Vorschlag für die Besetzung des Amtes des Landeshauptmanns bzw. der Landeshauptfrau sowie für die restliche Regierung einbringt. Die/der vorgeschlagene KandidatIn sowie die künftigen LandesrätInnen müssen anschließend vom Landtag mit einer einfachen Mehrheit – also mit mindestens 19 der 36 Stimmen – gewählt werden. Einen festgelegten Zeitpunkt, wann die Regierung nach der Wahl steht, gibt es nicht. Im Regelfall dauert der Regierungsbildungsprozess jedoch ein bis zwei Monate. BU: Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen wird versucht, die verschiedenen Puzzleteile zusammenzuführen und ein funktionierendes Regierungsprogramm für die nächsten fünf Jahre zu erarbeiten.
 

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