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03. Mai 2020

Legislative unter besonderen Umständen

Das Land Tirol an deiner Seite.
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Das Land Tirol an deiner Seite.
In Zeiten der Coronakrise müssen viele gewohnte Abläufe an die neuen Gegebenheiten angepasst werden – so auch im Tiroler Landtag. Die parlamentarische Arbeit geht dabei jedenfalls weiter.

Dass die außerplanmäßige Landtagssitzung am 16. April anders ablief als gewohnt, war augenscheinlich. Mit 20 Abgeordneten und vier Regierungsmitgliedern nahmen deutlich weniger Personen teil. Sowohl MandatarInnen als auch das reduziert eingesetzte Personal im Plenarsaal waren mit Mund-Nasen-Schutzmasken ausgestattet, ZuseherInnen und die Medien verfolgten die Sitzung via Livestream. All dies war nötig, um die Anwesenden bestmöglich vor einer Infektion mit dem Coronavirus zu schützen. Eine Zusammenkunft war jedoch unaufschiebbar. Zwei Sammelgesetze und 28 Regierungsanträge zur Budgetanpassung mussten verabschiedet werden. Insgesamt betrug das Maßnahmenvolumen rund 100 Millionen Euro – Mittel, die ohne Landtagsbeschlüsse nicht verfügbar gewesen wären.

Kontrollfunktion auch in Zeiten von Corona

Während sich die Regierung aktuell in erster Linie mit der unmittelbaren Bewältigung der Coronakrise beschäftigt, nimmt der Tiroler Landtag weiterhin seine verfassungsmäßig aufgetragenen Aufgaben wahr: das Verabschieden von Gesetzen, die Budgethoheit und die politische Kontrolle. Um insbesondere auch letztere in einer Zeit, in der in hoher Schlagzahl Maßnahmenpakete geschnürt und große Summen an finanziellen Unterstützungsleistungen beschlossen werden, weiter gewissenhaft ausüben zu können, wurde im Sonderlandtag eine von allen Fraktionen beschickte Kontrollgruppe eingerichtet. Ihre Aufgabe ist es, die Auszahlung der CoV-Förderungen zu überwachen. Zudem wird sie durch die Landesregierung unmittelbar über die Verwendung der außerordentlichen Budgetmittel informiert.

Ausschüsse und Mai-Landtag: Arbeiten an „Normalbetrieb“

Neben der außerplanmäßigen Verabschiedung der Akutmaßnahmen im Sonderlandtag läuft auch der gewohnte parlamentarische Betrieb weiter: Ende April fanden reguläre Ausschusssitzungen statt – jedoch auch hier mit entsprechenden Sicherheitsvorkehrungen wie Mindestabständen und reduzierter Personenanzahl. Eine planmäßige Sitzung des Mai-Landtages ist – unter genauer Beobachtung der aktuellen Entwicklungen – aktuell in Vorbereitung.
 

Liebe Tirolerinnen und Tiroler!

Mutig in die neuen Zeiten… so beginnt die dritte Strophe unserer Bundeshymne. Ja, von uns allen wird derzeit viel Mut abverlangt. Wir müssen uns einer Situation stellen, die in der Geschichte der Zweiten Republik einzigartig ist; die uns physisch wie psychisch fordert; die aktuell für viele von uns mehr Fragen aufwirft als Antworten da sind. Angesichts der Ungewissheit und auch der Last, die zurzeit viele Tirolerinnen und Tiroler verspüren, kann es oft schwerfallen, diesen Mut zu fassen. Doch wir haben einander – unsere Familien, FreundInnen und NachbarInnen. Und gerade weil eine körperliche Distanzierung in den meisten Fällen nötig ist, um uns zu schützen, ist es umso wichtiger, füreinander emotional – etwa via Telefon, Gespräch von Gartenzaun zu Gartenzaun oder durch Briefkontakt – da zu sein. Schauen wir aufeinander, sprechen wir uns gegenseitig Mut zu. Führen wir uns gegenseitig vor Augen, wofür bzw. für wen wir das aktuell durchmachen – nämlich für die Gesundheit unserer Lieben. Bleiben Sie mutig! Wir schaffen das.

Ihre Sonja Ledl-Rossmann
Landtagspräsidentin von Tirol
 

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